Carlos Mineiro Aires: Fundação da Construção fordert nationale Führung bei Großprojekten

Carlos Mineiro Aires, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Fundação da Construção, warnt: Portugiesische Bauunternehmen müssen an großen öffentlichen Bauvorhaben beteiligt werden, damit sie an Stärke gewinnen und Referenzen für die Internationalisierung aufbauen können; zudem sollten sie die Konsortien anführen. Die Stiftung vereint drei Berufsverbände – Ingenieure, Ökonomen und Architekten – sowie 14 große Bau- und Planungsunternehmen. Ihr Auftrag besteht darin, „das nationale Bauwesen zu verteidigen und die großen Themen in den Blick zu nehmen, die das Land beschäftigen und bei denen die Branche einen Beitrag leisten kann“.

Zu den zentralen Vorhaben gehört es, gemeinsam mit dem Staat Partnerschaften für bezahlbaren Wohnraum zu entwickeln und die Instandhaltung öffentlicher Gebäude zur Priorität zu machen.

Nationale Bauwirtschaft und öffentliche Vergaben

Muss das nationale Bauwesen geschützt werden? Warum?

Die Art, wie in Portugal Aufträge vergeben werden, schützt die nationalen Interessen nicht. Die Preise sind zu niedrig, sodass Unternehmen nicht unter fairen Bedingungen bieten können. Außerdem fehlen Planung und verlässliche Vorschauen bei der Ausschreibung von Projekten, wodurch sich die Unternehmen nicht auf große Bauvorhaben einstellen können. Unser Vergaberecht ist kompliziert und schwerfällig. Hinzu kommen die weithin bekannten Fragen des Arbeitskräftemangels und des Wettbewerbs. Für mich besteht kein Zweifel daran, dass ausländische Unternehmen in Portugal gegenüber portugiesischen Firmen im Vorteil sind.

Inwiefern?

Wenn Probleme auftreten, unterliegen sie nicht denselben Kontrollmechanismen wie portugiesische Unternehmen, insbesondere den Zulassungen, und bei Verzögerungen drohen ihnen auch nicht die gleichen Sanktionen. Sie bringen weder Personal noch Führungskräfte ins Land. Stattdessen wickeln sie alles über Subunternehmer ab. Wir sind nicht gegen ausländischen Wettbewerb – im Raum der Europäischen Union (EU) könnten wir das auch gar nicht sein. Aber es müssen für alle dieselben Regeln gelten und gleiche Ausgangsbedingungen bestehen.

Beunruhigt Sie, dass ausländische Bauunternehmen bei großen Bauvorhaben Konsortien anführen?

Ich spreche hier nicht im Namen der Stiftung. Als Ingenieur bin ich jedoch der Ansicht, dass Konsortien durchaus möglich sind; darin sehe ich kein Problem. Die Führung sollte allerdings stets in nationaler Hand liegen.

„Ohne die Beteiligung privater Akteure wird es nicht gehen. Portugal liegt beim öffentlichen Wohnungsbestand in der EU am Ende des Feldes.“

Der Staatssekretär für Infrastruktur hat Bauunternehmen empfohlen, für öffentliche Bauvorhaben Konsortien mit ausländischen Firmen zu bilden. Hat Sie das verletzt?

Es hat uns schockiert, denn zunächst hätte man mit den portugiesischen Unternehmen sprechen und sie fragen müssen, ob sie über die erforderlichen Kapazitäten verfügen oder nicht. Selbstverständlich sind wir offen für eine Zusammenarbeit mit ausländischen Firmen.

Großprojekte: Kapazitäten und Fachkräfte

Verfügen portugiesische Bauunternehmen über die Kapazität, Flughafen, dritte Tejo-Querung und Hochgeschwindigkeitsstrecke allein zu bauen?

Mit ausreichender Planung werden sich die Unternehmen so aufstellen, dass sie diese Aufgaben bewältigen können. Wir sprechen von mehr als €60 Milliarden in der kommenden Dekade. Portugiesische Unternehmen wissen, wie Zusammenarbeit funktioniert, und praktizieren sie bereits im Ausland. Sie sollten jedoch selbst entscheiden, welche Partner sie wählen, statt lediglich die Projekte zu übernehmen, die andere nicht haben wollen.

Sind sie groß genug, um alles gleichzeitig zu stemmen?

Nach der Subprime-Krise blieben von 50 mittleren und großen Bauunternehmen nur etwas mehr als zwanzig übrig. Das war ein massiver Einschnitt. Dennoch sind Kapazitäten vorhanden. Wenn Unternehmen zudem die Gelegenheit erhalten, einen großen Flughafen zu bauen, sammeln sie die Referenzen, um sich im Ausland auf vergleichbare Flughafenprojekte bewerben zu können. Wird ihnen diese Chance nicht gegeben, bleiben sie auf der Strecke. Das ist eine Frage des nationalen Interesses und des Blicks in die Zukunft: Sobald dieser große Investitionszyklus endet, werden die Unternehmen sich erneut nach außen orientieren müssen. Für einige ist Portugal schon heute nicht mehr der wichtigste Markt, etwa für Mota-Engil.

Gibt es für all diese Projekte genügend Arbeitskräfte?

Wir werden Arbeitskräfte benötigen, doch sie werden verfügbar sein. Unternehmen – nicht nur jene, die der Stiftung angehören – betreiben eigene Ausbildungsschulen. Sie werden Personal im portugiesischsprachigen Raum oder auf dem spanischsprachigen Arbeitsmarkt einstellen und selbst ausbilden. Casais und Mota sind Beispiele dafür. Auch der PRR (Plan für Wiederaufbau und Resilienz) umfasst ein Programm unter Beteiligung von AICEP und den Botschaften, bei dem die Ausbildung in den Herkunftsländern erfolgen soll. Ich verstehe nicht, warum sie nicht hier durchgeführt wird. Doch man darf keine Menschen holen, ohne ihnen angemessene Bedingungen bieten zu können: Unterkunft, Löhne und Lebensverhältnisse, die ihnen ermöglichen, dauerhaft zu bleiben, statt nur vorübergehend da zu sein. Allerdings gilt auch: Bei den Vergabegrundlagen, zu denen Bauaufträge vergeben werden, wird das nicht leicht sein; die Gewinnmargen reichen nicht aus, um besser zu bezahlen. Wo kein Wohlstand geschaffen wird, kann auch keiner verteilt werden.

Gibt es Anzeichen dafür, dass die großen Bauvorhaben umgesetzt werden?

Abgesehen von der Unsicherheit, die durch die aktuelle Krise entstanden ist, sehe ich keinen Grund anzunehmen, dass diese Vorhaben nicht realisiert werden. Der Infrastrukturminister Miguel Pinto Luz hat ein Programm und den entsprechenden Willen.

Bezahlbarer Wohnraum durch Partnerschaften

Das komplizierte Vergaberecht, fehlende Planung und niedrige Preise sind Probleme, über die die Branche seit Langem klagt.

Bei einigen Themen sind wir vorangekommen. Minister Pinto Luz versteht die Probleme, und wir sprechen dieselbe Sprache. Eines der Projekte, an denen die Stiftung arbeitet, ist ein Vorschlag für den Wohnungsbau. Eine Studie weist den Weg zu einer Lösung, die auf Partnerschaften basiert – einer Art öffentlich-privater Partnerschaft. Dieses Modell wurde verteufelt, funktioniert aber, wenn es richtig umgesetzt wird. Vorgesehen ist, dass Unternehmen Partnerschaften mit Gemeinden oder dem Zentralstaat eingehen. Diese öffentlichen Stellen müssten die Baugrundstücke bereitstellen und die Genehmigungen erteilen. Von Beginn an wäre alles festgelegt: die Kosten je Wohnungstyp und die damit verbundenen Mieten – die, das versichere ich Ihnen, weit unter der angekündigten Obergrenze von €2300 euros liegen – einschließlich der Instandhaltung. Nach 25 oder 30 Jahren, je nach festgelegter Laufzeit, würde die Immobilie an den Staat oder die Gemeinden übergehen. Sie erhielten die Vermögenswerte in einwandfreiem Erhaltungszustand.

Ist das ein Plan für das ganze Land?

Das Angebot richtet sich an alle, die es übernehmen möchten; es ist nicht für die Stiftung selbst gedacht. Wir werden Gemeinden und Gemeindeverbände besuchen, um ihnen die Möglichkeit dieses Projekts vorzustellen. Es würde auf einer Vereinbarung zwischen den Unternehmen und möglichen Interessenten beruhen. All dies folgt klaren Regeln. Es gibt nichts Verborgenes: Alles ist präzise festgelegt, von den im Voraus bestimmten Mieten bis zu den Gewinnmargen.

Vermieten die Bauunternehmen die Wohnungen anschließend?

Der entscheidende Punkt ist, wer während der Konzessionsdauer die Mieten einzieht. Die Unternehmen benötigen einen Mechanismus, mit dem sie bei ausbleibender Mietzahlung eine Räumung durchsetzen können. Niemand kann investieren, ohne sicher zu sein, dass die Einnahmen auch eingezogen werden können. Übernehmen die Gemeinden diese Rolle, gibt es einen Mechanismus: Sie tragen die Verantwortung für den Mieteinzug und bündeln die Gesamtzahlungen sämtlicher Mieten. Es geht um Mieten zu bezahlbaren Preisen.

Haben Sie den Vorschlag bereits dem Infrastrukturministerium vorgestellt?

Ja, im vergangenen Jahr. Die Regierung verfolgt eine sehr ähnliche Lösung. Das Problem besteht darin, dass der Staat weder das Risiko des Mieteinzugs noch die Belastung übernehmen möchte, Räumungen durchführen zu müssen.

Kann dies dazu beitragen, den gravierenden Wohnungsmangel zu lösen?

Ganz sicher. Ohne die Beteiligung privater Akteure wird es nicht funktionieren. Portugal verfügt im Vergleich innerhalb der Europäischen Union über einen der kleinsten öffentlichen Wohnungsbestände und liegt als Drittletzter im Ranking. Das Konzept wurde in gewisser Weise nach dem Vorbild der öffentlich-privaten Partnerschaften bei Autobahnen entwickelt, ist aber ein Modell mit wesentlich geringeren Investitionen, das sofortige Ergebnisse bringen kann. Wir müssen einen Hebel ansetzen, denn wir schaffen eine soziale Zeitbombe. Der Hauptgrund, weshalb junge Menschen das Land verlassen, ist nicht der Arbeitsplatz oder das Gehalt, sondern der Wohnraum.